13.07.2026 - 16 Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Mobilität
- Bearbeitung:
- Selajdin Zeneli
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg teilt mit, dass die Drucksache B/18/0966 im Haupt- und Finanzausschuss wie auch im Stadtplanungs- und Umweltausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 120101 „Planung, Betreuung und Unterhaltung von öffentlichen Verkehrsanlagen“ für das Haushaltsjahr 2026 beim Auftrag 560112010104– Kreisstraße, Kostenart 523100 –Erstattungen an das Land“ im Rahmen der Baumaßnahme „Brücke Kewerstraße“ in Höhe von 1.572.200,- Euro zu.
Deckungsvorschlag
Einsparungen beim Auftrag 560012010121 – Brücke DB Osterfelder Straße, Kostenart 523700 – Erstattung an private Unternehmen in gleicher Höhe, da die hierfür vorgesehenen konsumtiven Mittel infolge der Verschiebung des Baubeginns (und damit auch des Auszahlungsbeginns) durch die DB InfraGO AG vom ursprünglich 3. Quartal 2026 in das 1. Quartal 2027, erst im Jahr 2027 fällig werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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277,3 kB
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