13.07.2026 - 15 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
6. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend und Familie
- Bearbeitung:
- Ronny Wehr
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Drucksache B/18/0839 ist im Jugendhilfeausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der AfD zustimmend vorberaten worden, gibt OB Berg bekannt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.522.191,53 EUR im Finanzplan 2026 bei der Finanzstelle PN0601 „Förderung, Erziehung und Bildungsangebote für Kinder“ unter der Finanzposition 7300.00 „Transferauszahlungen“ zu.
Deckungsvorschlag:
Keine Deckung, daher Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzplan. Durch die Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellung (lfd. Nr. 33) ergeben sich keine Auswirkungen auf den Ergebnisplan.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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