13.07.2026 - 6 Jahresabschluss 2025

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Berg teilt mit, dass die Drucksache B/18/0964 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.

Auf die Anmerkung von Stadtv. Lütte geht 1. Beig. u. Stk. Tsalastras ein. Anschließend lässt OB Berg über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

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Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der Gruppe FOB-FDP im Rat und die Stimme des fraktionslosen Herrn Stadtv. Grönke – folgende Beschlüsse:

 

 

Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt den Jahresabschluss 2025 zur Kenntnis und überweist ihn an den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung und Erstellung des Schlussberichtes gem. § 59 Abs. 3 GO i.V.m. § 101 GO.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt die vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2025 (siehe 5.6.1.1) zur Kenntnis.

 

Der Rat der Stadt Oberhausen stimmt der Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2025 (siehe 5.6.1.2) zu.

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Anlagen zur Vorlage