06.07.2026 - 36.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 36.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.07.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Stadtv. Lange begründet den Antrag seiner Fraktion.
Es folgt ein Wortbeitrag von Frau Stadtv. Stehr.
Beig. Jehn berichtet über den aktuellen Sachstand.
Daraufhin folgt eine Frage von Stadtv. Noldus, welche von Beig. Jehn beantwortet wird.
Nach weiterer Beratung über den Antrag zwischen Frau Stadtv. Stehr, OB Berg, Beig. Motschull, Stadtv. Lange und Stadtv. Karacelik lässt OB Berg über den Antrag abstimmen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der Stimme der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat – ablehnend vor.