08.07.2026 - 5.3 Feststellung der Unwirksamkeit des Regionalplan...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 6.3 (A/18/1030) und 6.6 (A/18/1087) behandelt.

 

Herr Bandel und Frau Wilts äußern Kritik gegenüber Tagesordnungspunkt 6.6.

Frau Wilts nimmt Stellung.

Frau Hansen erläutert den Änderungsantrag (Tagesordnungspunkt 6.6).

Herr Burmeister wird dem Änderungsantrag der Linken Liste zustimmen.

Herr Dobnik wird dem gemeinsamen Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zustimmen.

Herr Dobnik meldet für Tagesordnungspunkt 6.6 Beratungsbedarf an.

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Anlagen zur Vorlage

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