24.06.2026 - 2.7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ko...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.7
- Gremium:
- Wirtschafts- und Ordnungsausschuss
- Datum:
- Mi., 24.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
Herr Stadtverordneter Benter äußert sich positiv zur Neufassung der Satzung und merkt an, dass missbräuchliche Notrufe ebenfalls kostenpflichtig sein sollten. Des Weiteren weist Herr Stadtverordneter Benter auf die Bedeutung der Geltendmachung von Verdienstausfällen bei der Freiwilligen Feuerwehr hin.
Beschluss
Der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - berät die Drucksache einstimmig zustimmend vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
381,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
343,2 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
1,4 MB
|