16.06.2026 - 6 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gleichstellungsausschuss
- Datum:
- Di., 16.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Die Stadtverordnete und Vorsitzende Frau Opitz verliest den Titel des Antrages und gibt der AfD die Möglichkeit der Begründung.
Die Stadtverordnete Frau Mumm macht auf die Versorgungslücke bei den Platzzahlen und die gesetzliche Verpflichtung aufmerksam. Ebenso weist sie auf die zur Verfügung stehenden Fördermittel hin.
Die Stadtverordnete, Frau Opitz, stellt den Antrag zur Abstimmung.
Beschluss
Der Gleichstellungsausschuss fasst folgenden Beschluss:
Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.