18.05.2026 - 27.5 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.5
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg teilt mit, dass die Antragsdrucksache A/18/0789 der CDU-Fraktion im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Stadtplanungs- und Umweltausschuss ohne Votum vorberaten worden ist. Frau Stadtv. Stehr begründet den Antrag der CDU-Fraktion. Nach einem ergänzenden Hinweis von Beig. Dr. Palotz und einem Wortbeitrag von Stadtv. Dobnik lässt OB Berg über den Vorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion sowie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion – folgende Beschlüsse:
Die Verwaltung wird gebeten,
- die im öffentlichen Raum aufgestellten städtischen Altkleidercontainer (Wertstoffinseln) zu entfernen.
- die bereits vorhandenen alternativen und geordneten Entsorgungswege für Altkleider – insbesondere durch bestehende Abholsysteme – zu stärken und bei Bedarf auszubauen.
- die Umsetzung des vom Rat am 07.07.2025 beschlossenen Konzepts zur „Neuausrichtung der Containerstandorte in Oberhausen“ (Drucksache A/17/6873) priorisiert voranzutreiben und den Fachgremien bis zu den Sommerferien eine belastbare Entscheidungsgrundlage vorzulegen.