18.05.2026 - 27.4 Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.4
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Im Sozialausschuss, im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Stadtplanungs- und Umweltausschuss ist die Antragsdrucksache A/18/0728 mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat mit großer Mehrheit ablehnend vorberaten worden, berichtet OB Berg.
Stadtv. Karacelik begründet den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion. Es folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Horn und Stadtv. Hoff bevor Stadtv. Kempkes gemäß § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt einen Antrag auf Beendigung der Debatte stellt. OB Berg stellt fest, dass weitere Wortmeldungen zur Sache nicht vorliegen, sodass sich der Antrag zur Geschäftsordnung erübrigt und lässt über den Vorschlag der LINKE.LISTE-Fraktion abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/0728 der LINKE.LISTE-Fraktion ab.