18.05.2026 - 27.2 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...

OB Berg informiert darüber, dass die Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen und Osterfeld den Antrag zur Kenntnis genommen haben. In der Bezirksvertretung Sterkrade ist die Antragsdrucksache A/18/0700 von der Tagesordnung abgesetzt worden, nachdem ein entsprechender Antrag zur Geschäftsordnung zu Beginn der Sitzung der Bezirksvertretung Zustimmung gefunden hat.

Stadtv. Lange begründet den Antrag der AfD-Fraktion. 1. Beig. u. Stk. Tsalastras geht auf die Ausführungen ein und beantwortet die Frage von Stadtv. Lange. Darüber hinaus gibt es Wortbeiträge von Frau Stadtv. Wilts, Stadtv. Kempkes, Stadtv. Hoff, Frau Stadtv. Stehr, OB Berg und Beig. Motschull, bevor Stadtv. Girrullis gemäß § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt einen Antrag auf Beendigung der Debatte stellt. OB Berg stellt fest, dass jede Fraktion und die Gruppe Gelegenheit hatten, zur Sache zu sprechen und lässt über den Vorschlag der AfD-Fraktion abstimmen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/0700 der AfD-Fraktion ab.