18.05.2026 - 27.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.1
- Sitzung:
-
5. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 18.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Berg weist darauf hin, dass der Antrag im Schulausschuss sowie im Stadtplanungs- und Umweltausschuss und schließlich im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden ist.
Die drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld haben die Anhörung vollzogen.
Stadtv. Kempkes begründet den Antrag der AfD-Fraktion. Es folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Hausmann-Peters, Frau Stadtv. Horn, Frau Stadtv. Opitz und Stadtv. Kempkes, bevor OB Berg über den Vorschlag der AfD-Fraktion abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Ratsfraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und der Gruppe FOB-FDP im Rat – die Antragsdrucksache A/18/0698 der AfD-Fraktion ab.