11.05.2026 - 16.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 11.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Stadtv. Noldus begründet den Antrag seiner Fraktion.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Grüne x Partei-Fraktion, der Linke.Liste-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat ablehnend vor.