29.04.2026 - 7.1.2 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen g...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Alt-Oberhausen
- Datum:
- Mi., 29.04.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Herr Burmeister stellt klar, dass der Antrag als Prüfauftrag behandelt werden soll.
Her Wolf erläutert im Anschluss die Antragstellung ausführlich.
Herr Heinzen erklärt, dass es bereits in 2021 einen Antrag bezüglich der Fläche gab.
Dieser
Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.
Beschluss
Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit Mehrheit bei Enthaltung des Herrn Konrad und gegen die Stimmen der AfD folgenden Beschluss ab:
Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung beauftragt wird, zwei Parkflächen auf der linken Fahrbahnseite der Falkensteinstraße im Einmündungsbereich zur Körnerstraße zu entfernen, um die Sichtverhältnisse für den einbiegenden Verkehr nachhaltig zu verbessern.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,7 MB
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