ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 7.1.2

Sitzung:: 4. Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Gremium:: Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Datum:: Mi., 29.04.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A/18/0780 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Beseitigung von zwei Parkflächen auf der Falkensteinstraße / Körnerstraße zur Verbesserung der Sichtverhältnisse im Einmündungsbereich

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antragsvorlage

Federführung:: Politik

Bearbeitung:: Ratsgremien

Konsequenzen:: Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)

Beschluss:: abgelehnt

Beratung

Herr Burmeister stellt klar, dass der Antrag als Prüfauftrag behandelt werden soll.

Her Wolf erläutert im Anschluss die Antragstellung ausführlich.

Herr Heinzen erklärt, dass es bereits in 2021 einen Antrag bezüglich der Fläche gab.

Dieser

Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss

Der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen lehnt mit Mehrheit bei Enthaltung des Herrn Konrad und gegen die Stimmen der AfD folgenden Beschluss ab:

Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung beauftragt wird, zwei Parkflächen auf der linken Fahrbahnseite der Falkensteinstraße im Einmündungsbereich zur Körnerstraße zu entfernen, um die Sichtverhältnisse für den einbiegenden Verkehr nachhaltig zu verbessern.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag_Falkensteinstrasse_Anlage			(wie Dokument)	2,7 MB