06.05.2026 - 6.3 Antrag der Die Linke. Liste Fraktion im Rat gem...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Stadtplanungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 06.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, den Umsetzungsstand des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2025 darzulegen, insbesondere im Hinblick auf die Moderations- und Vermittlungsgespräche zwischen der Bürgerinitiative „Zechensiedlung Alstaden“ und der Eigentümerin.
Beratung
Der Vorsitzende Herr Schröer-Tebbe lässt abstimmen, ob seitens der Linke Liste-Fraktion berichtet werden soll.
Die SPD-Fraktion, Linke Liste-Fraktion, Grüne X Partei Ratsfraktion und FOB-FDP im Rat stimmen für den Sachstandsbericht.
Die CDU-Fraktion und AfD-Fraktion stimmen gegen einen Sachstandsbericht.
Frau Hansen berichtet.
Herr Dr. Palotz nimmt Stellung.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss beschließt die Drucksache A/18/0782 gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und AfD-Fraktion mehrheitlich positiv.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Umsetzungsstand des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2025 darzulegen, insbesondere im Hinblick auf die Moderations- und Vermittlungsgespräche zwischen der Bürgerinitiative „Zechensiedlung Alstaden“ und der Eigentümerin.