06.05.2026 - 6.5 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5
- Gremium:
- Stadtplanungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 06.05.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen möge beschließen, daß die Verwaltung
- ehrenamtliche Müllsammel-Initiativen und -Gruppen gezielt auf Fördermöglichkeiten hinweist;
- die Erweiterung bestehender Initiativen an Schulen und Kindertagesstätten anregt und umsetzt; sowie
- einen Jahresbericht zu durchgeführten Förderungen und Maßnahmen vorlegt.
Beratung
Herr Schröer nimmt Stellung.
Herr Werntgen-Orman nimmt Stellung.
Beschluss
Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss lehnt die Drucksache ab.
Der Rat der Stadt Oberhausen möge beschließen, daß die Verwaltung
- ehrenamtliche Müllsammel-Initiativen und -Gruppen gezielt auf Fördermöglichkeiten hinweist;
- die Erweiterung bestehender Initiativen an Schulen und Kindertagesstätten anregt und umsetzt; sowie
- einen Jahresbericht zu durchgeführten Förderungen und Maßnahmen vorlegt.