28.04.2026 - 7.4 Antrag der AfD-Bezirksfraktion Osterfeld gemäß ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Osterfeld
- Datum:
- Di., 28.04.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Herr Wolff begründet den vorliegenden Antrag. Er berichtet, dass die Stadt begonnen hat, einige Wege zu sanieren. Aus seiner Sicht ist an dieser Stelle eine Komplettsanierung, inklusive Bänken und zusätzlicher Mülleimer, notwendig.
Herr Beigeordneter Jehn berichtet, dass eine regelmäßige Sanierung aller wassergebundenen Wege in sämtlichen Parkanlagen des Stadtgebietes durchgeführt wird. In diesem Jahr wurden bereits über 80 Tonnen Spezialsand eingesetzt. Um zusätzliche Maßnahmen durchzuführen, muss zunächst der Haushalt genehmigt werden. In der Haushaltsplanung ist vorgesehen, neue Müllbehälter sowie zwei neue Bänke im Heidepark aufzustellen.
Herr Wolff bedankt sich für die Sanierung der Gehwege. Vor dem Hintergrund der fehlenden Müllbehälter und Sitzbänke möchte er über den Antrag abstimmen lassen.
Herr Bezirksbürgermeister Domberger lässt über den Antrag abstimmen:
Für den Antrag stimmen: AfD und BSW
Dagegen stimmen: Linke, Grüne, SPD und CDU
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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