29.04.2026 - 5.1 Antrag der Die Linke Liste-Fraktion im Rat der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Wirtschafts- und Ordnungsausschuss
- Datum:
- Mi., 29.04.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ablehnend vorberaten
Beratung
Herr Krasniqi erläutert die Situation im Europahaus und die Beweggründe für die Antragstellung zur Einrichtung eines Runden Tisches mit städtischer Beteiligung.
Herr Stadtverordneter Benter äußert Bedenken und hält die Maßnahme zur Errichtung eines Runden Tisches unter den Eigentümern mit städtischer Beteiligung nicht für das richtige Mittel. Daher werde die CDU-Fraktion dem Antrag nicht folgen.
Herr Stadtverordneter Janetzki schließt sich Herrn Stadtverordneten Benter an.
Beschluss
Der Wirtschafts- und Ordnungsausschuss - berät die Drucksache mit den Stimmen der CDU Fraktion, SPD Fraktion, AfD-Fraktion, GRÜNE X PRTEI, FOB-FDP im Rat gegen die Stimmen der LINKE.LISTE ablehnend vor