21.04.2026 - 1.1 „Wohnraumförderung...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Beratung

Herr Dittberner, Bereich Wohnen, teilt auf Nachfrage des Vorsitzenden mit, dass es sich bei der Drucksachennummer um einen technischen Fehler handelt und die Vorlage zur Kenntnis gegeben wird.

 

Herr Stadtverordneter Karacelik (Linke.Liste-Fraktion) sieht die Stadt Oberhausen in der Pflicht, eine kommunale Wohnungsgesellschaft zu gründen.

 

Frau Stadtverordnete Horn (SPD-Fraktion) sowie Herr Stadtverordneter Girrullis (Grüne x Partei) erinnern daran, dass in der Vergangenheit von der SPD-Fraktion sowie von der damaligen Fraktion DIE GRÜNEN eine Vorlage zur Einführung einer Quote für den Sozialen Wohnungsbau eingereicht wurde, die von der Linke.Liste-Fraktion abgelehnt wurde und somit nicht beschlossen werden konnte. Frau Stadtverordnete Horn fragt nach, ob der Verwaltung Instrumente zur Verfügung stehen, um den Anteil der geförderten Wohnungen zu erhöhen.

 

Herr Dittberner erläutert zu der Quote, dass entsprechende Fördergelder vorhanden sein müssen, um die Quote erfüllen zu können. Zu dem „Verlust von 3.000 geförderten Wohnungen im Zeitraum 2015 bis 2025“ (Aussage von Herrn Stadtverordneten Karacelik, Linke.Liste-Fraktion) erläutert er, dass es sich um geförderte Wohnungen aus den fünfziger bis siebziger Jahren handelt, bei denen nun die Darlehen ausgelaufen sind.

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Beschluss

Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache B/18/0668 zur Kenntnis.

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