17.06.2026 - 4 Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Beirat für Menschen mit Behinderung
- Datum:
- Mi., 17.06.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Bennewa, Vorsitzender, erklärt, dass der Antrag bereits im Betriebsausschuss SBO mit einer Änderung beschlossen worden ist. Die Änderung bezieht sich auf die Erstellung einer Liste geeigneter Objekte. Da der Antrag in der letzten Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung nicht in Allris nachzulesen war, wurde die Kenntnisnahme vertagt.
Frau Poppel erkundigt sich inwieweit die Prüfungsergebnisse schon vorliegen.
Dazu bezieht Herr Motschull Stellung und erklärt, dass dies eine Aufgabe des Betriebsausschusses ist. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird es auch Informationen an den Beirat für Menschen mit Behinderung geben.
Der Beirat für Menschen mit Behinderung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.