23.03.2026 - 25.2 Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.2
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Die Bezirksvertretungen Osterfeld und Alt-Oberhausen haben die Anhörung vollzogen, in der Bezirksvertretung Sterkrade ist die Antragsdrucksache A/18/0539 von der Tagesordnung abgesetzt worden, teilt OB Berg mit.
Nach Antragsbegründung durch Stadtv. Kempkes folgen Wortbeiträge von Stadtv. Prohl, Frau Stadtv. Stehr und Stadtv. Kempkes, bevor OB Berg über den Vorschlag abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der Gruppe FOB-FDP im Rat und der Stimme des fraktionslosen Stadtv. Grönke – die Antragsdrucksache A/18/0539 der AfD-Fraktion ab.