18.03.2026 - 5 Antrag der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Beirat für Menschen mit Behinderung
- Datum:
- Mi., 18.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- vertagt
Beratung
Herr Look, stellvertretender Vorsitzender, verliest den Titel der Vorlage. Zusätzlich informiert er darüber, dass der Antrag im Betriebsausschuss SBO mit einer Änderung beschlossen worden ist. Die Änderung bezieht sich auf die Erstellung einer Liste geeigneter Objekte durch die SBO.
Frau Bohnes, Stadtverordnete, merkt an, dass der Tagesordnungspunkt in Allris nicht hinterlegt ist.
Herr Motschull erklärt, dass das Problem erst vor der Sitzung bekannt geworden ist und dies auch nicht alle angemeldeten Nutzerinnen und Nutzer betrifft. Zusätzlich führt er aus, dass der Antrag bereits hinreichend bekannt ist. Wie bereits erwähnt ist eine Beschlussfassung im Betriebsausschuss der SBO erfolgt. Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Der Bereich Chancengleichheit klärt die technische Problematik.
Antwort: Nach Rücksprache mit der Stadtkanzlei lässt sich das Problem nicht erklären.