23.03.2026 - 25.5 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäfts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25.5
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg gibt bekannt, dass der Antragsteller mitgeteilt hat, die Ergänzungsantragsdrucksache A/18/0606 werde zurückgezogen, sodass er die Antragsdrucksache A/18/0577 der CDU-Fraktion zur alleinigen Beratung aufruft.
Im Sozialausschuss und im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss ist der Antrag der CDU-Fraktion ohne Votum vorberaten worden.Stadtv. Benter begründet den Antrag der CDU-Fraktion. Auf die Anmerkung von Stadtv. Girrullis geht Stadtv. Benter ein. Anschließend lässt OB Berg über den Vorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und ggf. in welcher Form die Einführung eines „Bürgerkoffers“ nach dem Vorbild anderer Städte (z. B. Essen) in Oberhausen umgesetzt werden kann. Den Fachgremien sind die Ergebnisse zur Diskussion vorzulegen.