23.03.2026 - 21 Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerweh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Jennifer Schüttler
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg gibt bekannt, dass die Drucksache B/18/0548 im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten und im Betriebsausschuss SBO zur Kenntnis genommen worden ist.
Die Bezirksvertretung Sterkrade hat die Anhörung vollzogen.
Beig. Jehn möchte es an dieser Stelle nicht versäumen, allen Ehrenamtlichen, die im Bereich der freiwilligen Feuerwehr täglich rund um die Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen und bei großen Löscheinsätzen unterstützend tätig sind, ein ausdrückliches Lob und Anerkennung auszusprechen.
Die Freiwillige Feuerwehr ist mittlerweile Teil einer großen Hilfsgemeinschaft. Diese besteht aus vielen weiteren Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz, den Maltesern, dem ASB, den Johannitern, aber vor allem auch der DLRG und der Notfallseelsorge.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Errichtung eines Neubaus der Freiwilligen Feuerwehr Königshardt mit voraussichtlichen Baukosten in Höhe von rund 16.187.000 Euro.
Mittel sind bislang wie folgt im investiven Haushalt 2026 ff. in Euro angemeldet worden:
Finanzstelle 610002150100003 – Freiwillige Feuerwehr
HH 2026 HH 2027 HH 2028 HH 2029 Gesamt
|
7851.00 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen |
320.000 |
5.680.000 |
3.000.000 |
500.000 |
9.500.000 |
|
7851.01 Auszahlungen für Ing.-Leist. Hochbau |
490.000 |
850.000 |
490.000 |
150.000 |
1.980.000 |
In den Jahren 2023 bis 2025 sind bereits 466.000 EUR für die Leistungsphasen 1-3 ausgezahlt worden.
Die aktuellen Gesamtkosten in Höhe von 16.186.905 Euro liegen höher als der bisher ausgezahlte bzw. angemeldete Gesamtkostenrahmen in Höhe von 11.946.000 Euro.
Im Rahmen des anstehenden Haushaltsanmeldeverfahrens 2027 ff. wird der Mehrbedarf für die Baukosten in Höhe von 3.952.630 EUR und für die HOAI-Kosten in Höhe von 288.275 EUR für das Haushaltsjahr 2030 angemeldet. Die für 2026 eingestellten Mittel sind auskömmlich.
Neben den Auszahlungsbudgets besteht Verpflichtungsermächtigungsbudget in Gesamthöhe von 7.020.000 EUR (6.530.000 EUR kassenwirksam 2027 und 490.000 EUR kassenwirksam 2028).
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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13,6 MB
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2
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(wie Dokument)
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501,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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