23.03.2026 - 13 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
4. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 23.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Öffentliche Ordnung
- Bearbeitung:
- Simone Knura
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat klimatische Konsequenzen (siehe Anlage "Klimacheck")
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg macht darauf aufmerksam, dass diese und alle weiteren Drucksachen unter den Tagesordnungspunkten 14 – 20 zu Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026 im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss ohne Votum vorberaten worden sind.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe FOB-FDP im Rat und der Stimme des fraktionslosen Herrn Stadtv. Grönke – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte „1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2026“.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,8 kB
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2
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52,4 kB
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6
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1,1 MB
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