24.11.2015 - 2 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für...

Herr Sommer, BOB-Fraktion, bewertet die vorgelegte Entgelterhöhung als sozialfeindlich und kontraproduktiv, da sie erfahrungsgemäß eher zu einem Besucher/innenrückgang führt.

Herr Tsalastras, Beigeordneter Finanzen, Kultur, verweist darauf, dass die Maßnahme Teil des im Rat beschlossenen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Oberhausen ist und im Verlauf des Prozesses um ein Jahr auf 2016 verschoben worden ist. Die moderate Erhöhung erreicht nunmehr ein übliches Niveau in vergleichbaren Kommunen und ist akzeptabel.

Herr Kluge-Jindra, Leiter des Bereiches 0-3/Bert-Brecht-Bildungszentrum, kann ergänzen, dass die Nutzer/innenzahlen nach einer Entgelterhöhung zwar erfahrungsgemäß kurzzeitig zurückgehen, dass sie sich aber durch attraktivere Rahmenbedingungen wieder stabilisieren. In der Gesamtbetrachtung führen Entgelterhöhungen zu einem kurzzeitigen Besucher/innenrückgang, der aber im zeitlichen Verlauf kompensiert werden kann.

Herr Köster, Die Linke.Liste-Fraktion, kann die geplante Entgelterhöhung nicht mittragen.

Herr Flore, Sprecher der SPD-Fraktion, macht noch mal den finanziellen Zusammenhang deutlich. Auch seine Fraktion bedauert den Zwang der Verhältnisse, aber die beschlossenen Konsolidierungsvorgaben sind bindend.

Frau Gödderz, Fraktion DIE GRÜNEN, betont den großen Mehrwert durch das neue Bert-Brecht-Haus in Alt-Oberhausen und den weiteren Umbau in Sterkrade. Die Entgelterhöhung ist maßvoll und hinnehmbar.

Die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt wird zur Kenntnis genommen.