05.03.2026 - 3.2.1 Ergänzungsantrag der Linke Liste Fraktion gemäß...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.1
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Do., 05.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beratung
Der Ergänzungsantrag wird von der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Ratsfraktion GRÜNE x PARTEI als obsolet beurteilt, was Herr Beigeordneter Motschull bestätigt, da die Verwaltung bei jeder Einstellung von Personal durch die gesetzlichen Vorgaben die Punkte des Ergänzungsantrags berücksichtigt.
Beschluss
Der Sozialausschuss berät die Drucksache A/18/0606 ohne Votum vor.