05.03.2026 - 5.7 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 05.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- angehört
Beratung
Herr Sporkmann erläutert den Antrag ausführlich und erläutert, dass eine temporäre Aussetzung der Parkgebühren in Sterkrade die Kaufleute vor Ort unterstützen würde.
Herr Girrullis unterstützt die Ausführungen von Herrn Sporkmann und unterstreicht nochmal, dass solche Maßnahmen in dieser Zeit notwendig sind und auch noch über weitere Maßnahmen nachgedacht werden sollte.
Herr Lange möchte die Maßnahme auch unterstützen und wünscht sich, dass man zukünftig auch über eine permanente Aussetzung der Parkgebühren nachdenken sollte.
Frau Wegmeier erläutert ausführlich, welche Schritte auf die Verwaltung zukommen werden, bei einer entsprechenden Beschlussfassung im Rat.
Herr Cordes unterstützt den Antrag ebenfalls.
Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.
Beschluss
Der Bezirksvertretung Sterkrade – mit/ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit/ mit Mehrheit/ einstimmig – gegen die Stimmen… – folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, für die Dauer des Umbaumaßnahmen an der Bahnhofstraße in Sterkrade die Parkgebühren in unmittelbar betroffenen Bereichen auszusetzen und einen entsprechenden Beschluss zur Änderung der Parkgebührensatzung vorzulegen.
Dabei soll geprüft werden, wie durch geeignete Regelungen – insbesondere durch die Nutzung einer Parkscheibenregelung – eine dauerhafte Nutzung der Stellplätze durch Langzeitparker vermieden werden kann.
