05.03.2026 - 5.1 Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerweh...

Beschluss:
angehört
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Beratung

Herr Girrullis begrüßt den Neubau und möchte hier auch noch die Notwendigkeit für die Arbeit der freiwilligen Feuerwehr hervorheben. Allerdings findet er, dass das Ergebnis des Klimachecks nicht so positiv sein sollte, wie es in der Vorlage dargestellt wird. Dies ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass es sich hierbei um einen Neubau handelt.

 

Herr Berndt ist ebenfalls erfreut über den Neubau und möchte die positive Arbeit der Verwaltung hinsichtlich dieser Maßnahme hervorheben.

 

Herr Müller freut sich auch über die Maßnahme und findet, dass die Stelle für den Neubau gut gewählt ist.

 

Herr Lange findet es auch positiv, dass eine moderne Feuerwache in Königshardt errichtet wird. Er hat allerdings noch Bedenken aufgrund der hohen Kosten.

 

Herr Jehn hebt auch nochmal die positiven Punkte für den Stadtteil und das Ehrenamt durch den Neubau der Feuerwache hervor und dass man hinsichtlich der planerischen Voraussetzungen auf der Falkestr. den besten Standort gefunden hat. Da im Zuge der Diskussion die hohen Kosten aufgekommen sind, möchte er auch nochmal darauf hinweisen, dass es sich hier um Feuerwehrfunktionsräumlichkeiten handelt und diese auch mit dem entsprechenden Equipment ausgestattet werden müssen.

 

Die Bezirksvertretung Sterkrade vollzieht die Anhörung.

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Beschluss

Der Bezirksvertretung Sterkrade – mit/ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit/ mit Mehrheit/ einstimmig – gegen die Stimmen… – folgenden Beschluss:

 


Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Errichtung eines Neubaus der Freiwilligen Feuerwehr Königshardt mit voraussichtlichen Baukosten in Höhe von rund 16.187.000 Euro.

 

Mittel sind bislang wie folgt im investiven Haushalt 2026 ff. in Euro angemeldet worden:

 

Finanzstelle 610002150100003 – Freiwillige Feuerwehr

 

                                             HH 2026         HH 2027        HH 2028         HH 2029       Gesamt

7851.00

Auszahlungen für

Hochbaumaßnahmen

320.000

5.680.000

3.000.000

500.000

9.500.000

7851.01

Auszahlungen für

Ing.-Leist. Hochbau

490.000

850.000

490.000

150.000

1.980.000

 

In den Jahren 2023 bis 2025 sind bereits 466.000 EUR für die Leistungsphasen 1-3 ausgezahlt worden.

Die aktuellen Gesamtkosten in Höhe von 16.186.905 Euro liegen somit höher als der bisher ausgezahlte bzw. angemeldete Gesamtkostenrahmen in Höhe von 11.946.000 Euro. Im Rahmen des anstehenden Haushaltsanmeldeverfahrens 2027 ff. wird der Mehrbedarf für die Baukosten in Höhe von 3.952.630 EUR und für die HOAI-Kosten in Höhe von 288.275 EUR für das Haushaltsjahr 2030 angemeldet. Die eingestellten Mittel für 2026 sind auskömmlich.

 

Neben den Auszahlungsbudgets besteht Verpflichtungsermächtigungsbudget in Gesamthöhe von 7.020.000 EUR (6.530.000 EUR kassenwirksam 2027 und 490.000 EUR kassenwirksam 2028).

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Anlagen zur Vorlage