16.11.2015 - 32 Integriertes Dachgewächshaus/AltmarktgartenFörd...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der BOB-Fraktion folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Projektes „Integriertes Dachgewächshaus/Altmarktgarten" unter der Voraussetzung der Förderung durch den Zuschussgeber Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung. Dies unter der Voraussetzung der nachfolgend dargestellten Finanzierung;

Bereitstellung 2015 - 2018:

Gesamtauszahlungsbudget: 2.558.000 EUR

Gesamtanteil Stadt Oberhausen (10%): 258.000 EUR

Erwartete Einzahlungen/Förderungen: 2.300.000 EUR:

2015 50.000 EUR

2016 1.176.000 EUR

2017  633.000 EUR

2018 441.000 EUR

Gesamt: 2.300.000 EUR

Der sich daraus ergebende Gesamteigenanteil (ca. 255.000 EUR) in Höhe von 10% des Gesamtauszahlungsbudgets (ca. 2.558.000 EUR) wird verbindlich entsprechend der Förderquote in den jeweils betreffenden Haushaltsjahren bereitgestellt.

Für die Jahre 2015 und 2016 erfolgt dies im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung. Die Budgets für die Jahre 2017 und 2018 werden im Rahmen des Haushaltsplanes 2017 verbindlich abgebildet.

Abbildung im Haushalt:

Finanzstelle 540009020106105 - Integriertes Dachgewächshaus

Finanzposition 785100 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

Finanzposition 681000 - Investitionszuweisungen vom Bund

Die jeweils verbindliche Kreditvorgabe der Kommunalaufsicht wird dabei zwingend eingehalten."