10.03.2026 - 2 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Betriebsausschuss SBO
- Datum:
- Di., 10.03.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:58
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Michael Pfitzner
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert vorberaten
Beratung
Herr Bandel begrüßt die angestrebte Anpassung der Friedhofsgebühren, durch die kürzeren Revisionsintervalle würden große Gebührensprünge vermieden.
Herr Koch zeigt sich irritiert hinsichtlich des aus seiner Sicht heterogenen interkommunalen Vergleichs und hinterfragt die mutmaßlichen Gründe. Hierzu führen Herr Pfitzner und Herr Tsalastras aus, dass diese in den individuellen Kostenverteilungsmaßstäben, Grabarten und Fallzahlen in den Vergleichskommunen begründet sein könnten; letztlich gehe es um eine möglichst gerechte, kostendeckende Verteilung der jeweiligen Kosten.
Beschluss
Der Betriebsausschuss SBO berät die Drucksache gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der Linken.Liste zustimmend vor.
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 2 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Stadt Oberhausen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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297,8 kB
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2
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504,4 kB
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3
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244,4 kB
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4
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(wie Dokument)
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257 kB
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