ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 3

Sitzung:: Sitzung des Schulausschusses

Gremium:: Schulausschuss

Datum:: Do., 12.03.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:05

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/18/0418 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2025

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Schule

Bearbeitung:: Matthias Vierhuis

Konsequenzen:: Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag

Auf die Vorberatung durch den Schulausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 17.11.2025 verzichtet.

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 533.280 EUR im Deckungsring D00000015 – DR Schülerbeförderungskosten Sonstige im Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben für das Haushaltsjahr 2025 beim Auftrag 330003010500 Förderschulen, Kostenart 529201 Schülerbeförderungskosten Sonstige im Haushaltsjahr 2025 zu.

Deckungsvorschlag:

Einsparungen im Deckungsring D00000014 Schülerbeförderungskosten StOAG in Höhe von 533.280 EUR im Sachkonto 529200 Schülerbeförderungskosten StOAG, aufgeteilt auf folgende Aufträge: 330003010400 Gymnasien 222.367 EUR, 330003010600 Gesamtschulen 254.897 EUR und 330003010700 Berufskollegs 56.016 EUR.

Beschluss

Der Schulausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Anlagen zur Vorlage