09.02.2026 - 34.1 Antrag der AfD-Ratsfraktion nach § 2 der Geschä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 34.1
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
OB Berg informiert die Ratsmitglieder darüber, dass die Drucksache A/18/0340 im Wirtschafts- und Ordnungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat, ablehnend vorberaten worden ist.
Im Anschluss an die Begründung des Antrags durch Stadtv. Lange folgen Wortbeiträge von Frau Stadtv. Hausmann-Peters und Frau Stadtv. Hansen, bevor OB Berg über die Antragsdrucksache abstimmen lässt.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – lehnt mit großer Mehrheit – mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI Ratsfraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion, der Gruppe FOB-FDP im Rat sowie der Stimmen der beiden fraktionslosen Herren Stadtverordneten Grönke und Kocan – die Antragsdrucksache A/18/0340 der AfD-Fraktion ab.