09.02.2026 - 17 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Jennifer Schüttler
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Berg gibt bekannt, dass die Drucksache B/18/0345 im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, zustimmend vorberaten worden ist.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 im Produktbereich 01 wie folgt zu:
Auftrag Bezeichnung Sachkonto Bezeichnung Betrag/EUR
(Finanzstelle) (Finanzposition)
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870001130101 Bebaute Grundstücke 542210 Aufwendungen 900.000,00
(PN 0113) (7422.10) für Miete
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Deckungsvorschlag
Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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