ALLRIS - Auszug

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Grunddaten

TOP:: Ö 25

Sitzung:: 3. Sitzung des Rates der Stadt

Gremium:: Rat der Stadt

Datum:: Mo., 09.02.2026

Status:: gemischt

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: B/18/0235 Einrichtung von 1,5 Planstellen im Fachbereich 3-2-20/ Ältere Menschen, pflegebed. und ältere Menschen, hier im Sachgebiet Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführung:: Personal und Organisation

Bearbeitung:: Anja Berger

Konsequenzen:: Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

OB Berg informiert darüber, dass die Drucksache B/18/0235 im Sozialausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist.

Er merkt an, dass es im Haupt- und Finanzausschuss eine Irritation im Hinblick auf den Deckungsvorschlag (Erhöhung der Erträge bei der Geschwindigkeitsüberwachung) gegeben hat. Die Verwaltung ist dem Hinweis nachgegangen und hat die Vorlage in ALLRIS entsprechend angepasst.

Beschluss

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Rat beschließt die Einrichtung von 1,5 Planstellen innerhalb des Fachbereiches 3-2-20/ Ältere Menschen, pflegebed. und behinderte Menschen

hier: Sachbearbeitung im Sachgebiet Hilfe zur Pflege innerhalb von Einrichtungen (A 10 LBesG tg. EG 9c TVöD).

Dies führt zu einer Erhöhung der Personalkosten in Höhe von 137.700 EUR (Beamte) bzw. 121.200 EUR (Tarifbeschäftigte) pro Jahr. Die entsprechenden Personalkosten sind zum Haushalt 2026 ff angemeldet. Eine Kompensation erfolgt mindestens in selber Höhe durch Erträge im Zuge der Einkommens- und Vermögensprüfung von Angehörigen.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2. Ausfertigung Vordruck finanzielle Konsequenzen			(wie Dokument)	1,8 MB