09.02.2026 - 5 Änderungssatzung zur Satzung des Beirats für Me...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
3. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Chancengleichheit
- Bearbeitung:
- Andrea Kreischer
- Konsequenzen:
- Drucksache hat keine finanziellen Konsequenzen; Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nach einem Wortbeitrag von Stadtv. Girrullis lässt OB Berg über die Drucksache B/18/0409 der Verwaltung abstimmen
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung
des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Oberhausen vom 15.10.2013.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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80,8 kB
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