02.02.2026 - 4.3.3 Änderungsantrag der Linke.Liste-Fraktion im Rat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 02.02.2026
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
Beratung
OB Berg teilt mit, dass die Drucksache im Schulausschuss nach kurzer Beratung zur Kenntnis genommen wurde.
Stadtv. Karacelik begründet den Antrag. An der Beratung beteiligen sich Frau Stadtv. Stehr und Beig. Schmidt.
Die Frage von Stadtv. Karacelik beantwortet 1. Beig. und StK Tsalastras.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät den Antrag der LINKE.LISTE-Fraktion mit großer Mehrheit– mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der AfD-Fraktion, der GRÜNE x PARTEI-Fraktion sowie der Gruppe FOB-FDP im Rat – ablehnend vor.