28.01.2026 - 4.4.1 Straßen- und Wegekonzept 2026 - 2030

 

1. Der Rat beschließt das als Anlage 1 beigefügte Straßen- und Wegekonzept 2026 – 2030.

 

2. Der Rat beschließt das als Anlage 2 beigefügte Straßenbauprogramm 2026 der Stadt Oberhausen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 6.065.000 EUR (investiv = 5.390.000 EUR, konsumtiv = 675.000 EUR) und Verpflichtungsermächtigungsbudget in Höhe von 2.000.000 EUR unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

2.1 Planungsleistungen für investive Straßenbaumaßnahmen 490.000 EUR

 Finanzstelle 560012010101000 – Straßenbau Ing.

 Finanzposition 785240 – AiB Tiefbau Ing. WBO

 

2.2. Straßenbauprogramm investive Baumaßnahmen

 Finanzstelle 560012010190000 – Straßenbauprogramm 4.700.000 EUR

 Gemeindestraßen

 Verpflichtungsermächtigungen 2026

 kassenwirksam 2027                              2.000.000 EUR

 Finanzstelle 560212010190000 –Straßenbauprogramm 200.000 EUR

 Landesstraßen

 

 Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen

 

 Auszahlungen investiver Straßenbau gesamt  5.390.000 EUR

 

 Verpflichtungsermächtigungen 2026 kassenwirksam 2027

 gesamt  2.000.000 EUR

 

2.3 Planungsleistungen für konsumtive Straßenbaumaßnahmen 175.000 EUR

 Auftrag 560012010190 – Gemeindestraßen u. sonst.

 öffentl. Verkehrsflächen

 Kostenart 521145 – Aufwendungen für Straßenbauprogramm

 Ing. Leistungen

 

2.4. Straßenbau für konsumtive Baumaßnahmen

 Auftrag 560012010190 – Gemeindestraßen u. sonst. 350.000 EUR

 öffentl. Verkehrsflächen

 Auftrag 560112010106 – Landesstraßen 150.000 EUR

 Kostenart 521144 – Aufw. f. Straßenbauprogramm

 

 Aufwendung konsumtiver Straßenbau gesamt 675.000 EUR

 

 Gesamtbudget 2026 (ohne VE) 6.065.000 EUR

 

3. Der Rat beschließt das als Anlage 3 beigefügte Kanalbauprogramm 2026 der WBO mit einem Gesamtvolumen für das Jahr 2026 in Höhe von 12.408.890 EUR (12.000.000 EUR investiv für Kanalbaumaßnahmen und 408.890 EUR konsumtiv) unter dem Vor­behalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu be­schließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

4. Der Rat beschließt die Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH,

 

4.1 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen inkl.

 Planungsleistungen 5.100.000 EUR

 (6.900.000 EUR VE aus 2025 wurden bereits beauftragt)

 Investitionsnummer 560011030100000

 Kanalbauprogramm

 Finanzposition 785230 - AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

4.2 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen 6.900.000 EUR

 aus der Verpflichtungsermächtigung (VE) 2025

 Kassenwirksam 2026

 Investitionsnummer 560011030100000

 Kanalbauprogramm

 Finanzposition 785230 - AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

4.3 Kanalbauprogramm konsumtiv  408.890 EUR

 Auftrag 110011030100

 Abwasserbeseitigung

 Kostenart 521190 – Unterhaltung Kanalvermögen 390.300 EUR

 Kostenart 521191 – Unterhaltung Kanalvermögen 18.590 EUR

 

 Beauftragungsvolumen 2026 12.408.890 EUR

 

5. Der Rat beschließt das als Anlage 4 beigefügte Beleuchtungsprogramm 2026 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 6.550.000 EUR. Das beinhaltet alle geplanten in­vestiven Baumaßnahmen für notwendige Verdichtungs-, Umrüstungs- oder Umbau­maßnahmen für das Jahr 2026 in Höhe von 4.850.000 EUR (Finanzstelle 560012010120000 – Straßenbeleuchtung, Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaß­nahmen) und alle Instandhaltung- und Unterhaltungsaufwendungen der Öffentlichen Beleuchtung (Entflechtungskonzept Schalt- und Trennstellen, Erneuerung von Trenn­stellen, Kabelerneuerungen, Versetzen von Leuchten etc., vertragl. Pauschale an Energieversorger sowie Materialkosten zur Pauschale) in Höhe von 1.700.000 EUR (Auftrag 560012010102 – Beleuchtung, Kostenart 521610 – Instandhaltung Beleuch­tung in Höhe von 197.500 EUR und Kostenart 524210 - Unterhaltung Beleuchtung in Höhe von 1.502.500 EUR) unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

6. Der Rat beschließt im Rahmen der Umsetzung des Lärmaktionsplans die Durchfüh­rung der folgenden Straßenbaumaßnahmen:

 

 Roonstraße von Friedrich-Karl-Straße bis Bebelstraße

 

 mit einem voraussichtlichen Gesamtbudget in Höhe von 300.000 EUR (Finanzstelle 560212010108600 – Lärmaktionsplan, Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaß­nahmen) unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

Die Folgekosten werde im Rahmen der Vergabebeschlüsse ermittelt und berücksichtigt.

 

Frau Mauksch beantwortet die Frage von Frau Wilts.

 

Frau Mauksch und Frau Wegmeyer beantworten die Fragen von Herrn Dobnik.

Frau Wegmeyer beantwortet die Fragen von Herrn Wischermann. 

Der Stadtplanungs- und Umweltausschuss - berät die Drucksache gegen die Stimmen der Grüne X Partei Ratsfraktion mehrheitlich positiv vor.

1. Der Rat beschließt das als Anlage 1 beigefügte Straßen- und Wegekonzept 2026 – 2030.

 

2. Der Rat beschließt das als Anlage 2 beigefügte Straßenbauprogramm 2026 der Stadt Oberhausen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 6.065.000 EUR (investiv = 5.390.000 EUR, konsumtiv = 675.000 EUR) und Verpflichtungsermächtigungsbudget in Höhe von 2.000.000 EUR unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

2.1 Planungsleistungen für investive Straßenbaumaßnahmen 490.000 EUR

 Finanzstelle 560012010101000 – Straßenbau Ing.

 Finanzposition 785240 – AiB Tiefbau Ing. WBO

 

2.2. Straßenbauprogramm investive Baumaßnahmen

 Finanzstelle 560012010190000 – Straßenbauprogramm 4.700.000 EUR

 Gemeindestraßen

 Verpflichtungsermächtigungen 2026

 kassenwirksam 2027                              2.000.000 EUR

 Finanzstelle 560212010190000 –Straßenbauprogramm 200.000 EUR

 Landesstraßen

 

 Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaßnahmen

 

 Auszahlungen investiver Straßenbau gesamt  5.390.000 EUR

 

 Verpflichtungsermächtigungen 2026 kassenwirksam 2027

 gesamt  2.000.000 EUR

 

2.3 Planungsleistungen für konsumtive Straßenbaumaßnahmen 175.000 EUR

 Auftrag 560012010190 – Gemeindestraßen u. sonst.

 öffentl. Verkehrsflächen

 Kostenart 521145 – Aufwendungen für Straßenbauprogramm

 Ing. Leistungen

 

2.4. Straßenbau für konsumtive Baumaßnahmen

 Auftrag 560012010190 – Gemeindestraßen u. sonst. 350.000 EUR

 öffentl. Verkehrsflächen

 Auftrag 560112010106 – Landesstraßen 150.000 EUR

 Kostenart 521144 – Aufw. f. Straßenbauprogramm

 

 Aufwendung konsumtiver Straßenbau gesamt 675.000 EUR

 

 Gesamtbudget 2026 (ohne VE) 6.065.000 EUR

 

3. Der Rat beschließt das als Anlage 3 beigefügte Kanalbauprogramm 2026 der WBO mit einem Gesamtvolumen für das Jahr 2026 in Höhe von 12.408.890 EUR (12.000.000 EUR investiv für Kanalbaumaßnahmen und 408.890 EUR konsumtiv) unter dem Vor­behalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu be­schließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

4. Der Rat beschließt die Beauftragung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH,

 

4.1 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen inkl.

 Planungsleistungen 5.100.000 EUR

 (6.900.000 EUR VE aus 2025 wurden bereits beauftragt)

 Investitionsnummer 560011030100000

 Kanalbauprogramm

 Finanzposition 785230 - AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

4.2 Kanalbauprogramm investive Baumaßnahmen 6.900.000 EUR

 aus der Verpflichtungsermächtigung (VE) 2025

 Kassenwirksam 2026

 Investitionsnummer 560011030100000

 Kanalbauprogramm

 Finanzposition 785230 - AiB Tiefbaumaßnahmen WBO

 

4.3 Kanalbauprogramm konsumtiv  408.890 EUR

 Auftrag 110011030100

 Abwasserbeseitigung

 Kostenart 521190 – Unterhaltung Kanalvermögen 390.300 EUR

 Kostenart 521191 – Unterhaltung Kanalvermögen 18.590 EUR

 

 Beauftragungsvolumen 2026 12.408.890 EUR

 

5. Der Rat beschließt das als Anlage 4 beigefügte Beleuchtungsprogramm 2026 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 6.550.000 EUR. Das beinhaltet alle geplanten in­vestiven Baumaßnahmen für notwendige Verdichtungs-, Umrüstungs- oder Umbau­maßnahmen für das Jahr 2026 in Höhe von 4.850.000 EUR (Finanzstelle 560012010120000 – Straßenbeleuchtung, Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaß­nahmen) und alle Instandhaltung- und Unterhaltungsaufwendungen der Öffentlichen Beleuchtung (Entflechtungskonzept Schalt- und Trennstellen, Erneuerung von Trenn­stellen, Kabelerneuerungen, Versetzen von Leuchten etc., vertragl. Pauschale an Energieversorger sowie Materialkosten zur Pauschale) in Höhe von 1.700.000 EUR (Auftrag 560012010102 – Beleuchtung, Kostenart 521610 – Instandhaltung Beleuch­tung in Höhe von 197.500 EUR und Kostenart 524210 - Unterhaltung Beleuchtung in Höhe von 1.502.500 EUR) unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

6. Der Rat beschließt im Rahmen der Umsetzung des Lärmaktionsplans die Durchfüh­rung der folgenden Straßenbaumaßnahmen:

 

 Roonstraße von Friedrich-Karl-Straße bis Bebelstraße

 

 mit einem voraussichtlichen Gesamtbudget in Höhe von 300.000 EUR (Finanzstelle 560212010108600 – Lärmaktionsplan, Finanzposition 785200 – AiB Tiefbaumaß­nahmen) unter dem Vorbehalt der vom Rat noch zu beschließenden Haushaltssatzung 2026 bzw. des zu beschließenden Haushalts-/Finanzplans 2026 ff.

 

Die Folgekosten werde im Rahmen der Vergabebeschlüsse ermittelt und berücksichtigt.