16.11.2015 - 16 Neuwahl der kommunalen Mitglieder der Verbandsv...

OB Schranz teilt mit, dass heute 3 Mitglieder und zwei Ersatzmitglieder für die Dauer der Wahlzeit des Rates neu in die Verbandsversammlung zu wählen sind.

Als Oberbürgermeister gehört OB Schranz der Verbandsversammlung als geborenes Mitglied an und wird der Liste der CDU zugerechnet. Er nimmt den ersten Listenplatz ein und hat Stimmrecht.

Die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder (wählbar sind nur Ratsmitglieder) der Stadt Oberhausen in die 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr erfolgt durch geheime Abstimmung im Wege der Listenwahl.

Bei der Wahl hat jedes Mitglied des Rates eine Stimme. Mit dieser Stimme werden die auf die Stadt Oberhausen entfallenden zwei Mitglieder und zugleich für jedes Mitglied ein Ersatzmitglied gewählt (Direktwahl).

 Es liegen folgende Vorschläge vor:

Mitglied    Ersatzmitglied

 SPD:    Horst Wolter   Bülent Sahin

 CDU    Hans Josef Tscharke  Werner Nakot

 Grüne    Regina Wittmann  Norbert Axt

 Linke.Liste:   Yusuf Karacelik  Dr.Martin Goeke

 Bürgerliste Oberh.  Albert Karschti   Andrea-Cora Walther

Nachdem die Stadtverordneten, die von den Fraktionen und Gruppen für die Zählkommission benannt worden sind, die Beaufsichtigung des Wahlvorgangs beendet haben, stellt OB Schranz fest, dass jedes Ratsmitglied -einschließlich ihm- ohne Widerspruch von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht hat und schließt die Wahlhandlung zur Auszählung der Stimmen. Er unterbricht die Ratssitzung zu diesem Zweck um 17:30 Uhr.

OB Schranz eröffnet die Ratssitzung wieder um 17:39 Uhr und gibt das Wahlergebnis bekannt.

Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen:   61

Davon entfallen auf die Liste der SPD:   16 Stimmen,

auf die Liste der CDU:     23 Stimmen,

auf die Liste der Grünen:     14 Stimmen,

auf die Liste der Linke.Liste:       6 Stimmen,

auf die Liste der Bürgerliste Oberh.:      2 Stimmen,

Gewählt sind damit:

1) OB Schranz

2) SPD: Horst Wolter,   Ersatzmitglied: Bülent Sahin

3) Grüne: Regina Wittmann,   Ersatzmitglied: Norbert Axt

OB Schranz stellt fest, dass die Gewählten die Wahl annehmen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat damit folgenden Beschluss gefasst:

"Der Rat der Stadt wählt gemäß § 10 des Gesetzes über den Regionalverband Ruhr (RVRG) mit der Erststimme folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder der Stadt Oberhausen neu in die 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr:

Mitglieder     Ersatzmitglieder

1. OB Schranz kraft Gesetzes      1. entfällt

2. Horst Wolter          2. Bülent Sahin

3. Regina Wittmann         3. Norbert Axt"