16.11.2015 - 8 Erlass der 3. Änderungssatzung der Vergnügungss...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.11.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Petra Schmal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz weist darauf hin, dass es bei der Begründung in Zeile 28 anstatt 3,00 EUR/m² bzw. 5,00 EUR/ m² heißen muss: 3,00 EUR/10 m² bzw. 5,00 EUR/ 10 m². Er bittet um Berücksichtigung dieser Änderung.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste-Fraktion folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die in der Anlage beigefügte 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung."
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23 kB
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