16.11.2015 - 18 Projektentwicklungs- und Beteiligungsgesellscha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.11.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Stabsstelle Beteiligungen
- Bearbeitung:
- Karin Bulatow
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
OB Schranz macht auf folgende Korrektur aufmerksam:
Zwischen den Wörtern: Gesellschafterversammlung und „zu entsenden" wird der Halbsatz „die über den Jahresabschluss 2020 beschließt" eingepflegt.
Es liegen folgende Vorschläge vor:
SPD: Elia Albrecht-Mainz
Wolfgang Große Brömer
CDU: Christa Müthing
Tüzün Saadettin
Grüne: Regina Wittmann
Linke.Liste: Dr. Martin Goeke
Davon entfallen auf die Liste der SPD: 23 Stimmen,
auf die Liste der CDU: 21 Stimmen,
auf die Liste der Grünen: 7 Stimmen,
auf die Liste der Linke.Liste: 7 Stimmen
Die BOB-Fraktion hat sich enthalten.
Nach Hare-Niemeyer erhält die SPD 2 Sitze, die CDU 1 weiteren Sitz und ein Sitz muss pro Losverfahen zwischen der Liste der Grünen und der Linke.Liste vergeben werden. Das Los entfällt auf die Grünen.
Damit werden in den Aufsichtsrat der PBO folgende Personen entsandt:
Herr OB Schranz, Frau Albrecht-Mainz, Herr Große Brömer, Frau Müthing und Frau Wittmann.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen empfiehlt der Geschäftsführung der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG) , folgende Personen in den Aufsichtsrat der PBO erneut bzw. neu für die Amtszeit bis zur Gesellschafterversammlung die über den Jahresabschluss 2020 beschließt:
1. Herrn Oberbürgermeister Daniel Schranz
2. Frau Elia Albrecht-Mainz
3. Herr Wolfgang Große Brömer
4. Frau Christa Müthing
5. Frau Regina Wittmann
und hierfür die notwendige Zustimmung des Aufsichtsrates der STOAG herbeizuführen."
