15.12.2025 - 14 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

OB Berg teilt mit, dass die Drucksache im Haupt- und Finanzausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – vorberaten wurde.

 

Es ergeben sich keine weiteren Wortbeiträge.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion – folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2025 im Produktbereich 01 wie folgt zu:

 

 

Auftrag               Bezeichnung Sachkonto   Bezeichnung         Betrag/EUR

(Finanzstelle)     (Finanzposition)

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870001130101    Bebaute   524161  FL Energie-         3.000.000,00

(PN 0113)      Grundstücke (7241.61)  management    

     

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Deckungsvorschlag

 

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungstätigkeit