16.11.2015 - 6 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Oberbü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 16.11.2015
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Statistik und Wahlen
- Bearbeitung:
- Jürgen Ludwiczak
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - ohne Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat beschließt:
"Die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Oberhausen vom 13.09.2015 wird gemäß § 40 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für gültig erklärt."