08.12.2025 - 7 Festsetzung der Grundsteuer-Hebesätze ab dem 01...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 08.12.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Finanzen
- Bearbeitung:
- Angelina Montemurro
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ohne Votum vorberaten
Beratung
- Beig. u. StK. Tsalastras beschreibt die aktuelle Rechtslage zu differenzierten Hebesätzen, und welche Problematik sich daraus für die Kommunen ergibt.
Er kündigt an, dass bis zur Ratssitzung in der folgenden Woche mit weiterer Rechtsprechung zu rechnen ist, sodass eine bessere Einschätzung möglich werden sollte.
An der Beratung beteiligen sich Stadtv. Prohl, Frau Stadtv Stehr, Stadtv. Lütte, Stadtv. Noldus und 1. Beig. u. StK. Tsalastras. Stadtv. Prohl beantragt, die Beratung ohne Votum abzuschließen.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss berät die Drucksache ohne Votum.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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50,1 kB
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