11.12.2025 - 4.3 Errichtung eines Anbaus zur Erweiterung der Men...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Do., 11.12.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Eigenbetrieb SBO
- Bearbeitung:
- Thomas Dabels
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Oberhausen,
- verzichtet hinsichtlich dieser Drucksache gemäß § 1 Absatz 7 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für die Oberbürgermeisterin/ den Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen auf die Vorberatung durch Ausschüsse.
- beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen im Haushalt 2025 wie folgt:
|
Finanzstelle |
Bezeichnung |
Finanzposition |
Bezeichnung
|
Betrag in EUR |
|
330003010100518 |
Hirschkampschule Ravenhorst OGS- Förderrichtline |
785100 |
Auszahlungen f. Hochbaumaßnahmen |
185.000,00 |
Deckungsvorschlag:
Keine Deckung, daher Erhöhung des negativen Saldos aus Investitionstätigkeit.
Eine Kompensation wird im Rahmen der unterjährigen Investitionskonferenzen abschließend festgelegt. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf wird beachtet.
- die überplanmäßige Mittelbereitstellung von Verpflichtungsermächtigungsbudget (VE) in Höhe von 100.000 EUR, kassenwirksam in 2026.
Deckungsvorschlag: Reduzierung des Verpflichtungsermächtigungsbudgets 2026 über 100.000 EUR bei der Finanzstelle 330003010600000 – Neue Schule, Finanzposition 785100 AIB Hochbaumaßnahmen.
Beratung
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.