29.09.2025 - 6 Neufassung der Satzung über Auslagenersatz und ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
32. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 29.09.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Feuerwehr
- Bearbeitung:
- Nicole Kenzer
- Konsequenzen:
- Drucksache hat finanzielle Konsequenzen (siehe Sachverhalt); Drucksache hat keine klimatischen Konsequenzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache B/17/7021 im Umweltausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden ist. Es folgt ein Wortbeitrag von BM Flore. Anschließend lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberhausen und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helfer*innen der anerkannten Hilfsorganisationen in der als Anlage beigefügten Fassung.
Die zur Umsetzung der Satzung benötigten Haushaltsmittel wurden bei den Haushaltsplanungen 2025 ff. berücksichtigt und stehen bei der Auftragsnummer 610002150100 / Gefahrenabwehr, Sachkonto 527104 / Sonst. Aufw. für Sachleistungen, zur Bewirtschaftung zur Verfügung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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325,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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441,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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102,7 kB
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