29.09.2025 - 15 Fortschreibung des Spielraumentwicklungsplans 2...

Die drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld haben die Anhörung vollzogen, teilt OB Schranz mit.  Darüber hinaus ist die Drucksache B/17/7030 im Schulausschuss ohne Votum vorberaten worden, im Sportausschuss und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss ist sie bei Enthaltung der LINKE.LISTE-Fraktion, im Jugendhilfeausschuss bei Enthaltung der AfD-Fraktion und im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig zustimmend vorberaten worden. Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat Kenntnis genommen.

Der Rat der Stadt – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – fasst einstimmig – folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt den als Anlage 1 beigefügten Spielraumentwicklungsplan für den Zeitraum 2026-2030 sowie die dafür benötigten Haushaltsmittel vorbehaltlich eines positiven Beschlusses durch den Rat der Stadt Oberhausen sowie die Genehmigung der Bezirksregierung über den Haushalt 2026 ff.