22.09.2025 - 24 Vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr. 30 -Blocks...

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Beratung

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass die Beratungsunterlagen im Vorraum zum Ratssaal ausliegen. Er teilt zudem mit, dass die Bezirksvertretung Alt- Oberhausen zur Drucksache angehört wurde und die Drucksache im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, die Stimme der Linke.Liste-Fraktion und die Stimme der Gruppe BOB im Rat – bei Enthaltung der AfD-Fraktion – zustimmend vorberaten wurde.

 

Es folgt ein Wortbeitrag von Herrn Stadtv. Dobnik.

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Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss – mit Beteiligung des Oberbürgermeisters – berät die Drucksache mit großer Mehrheit – gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, die Stimme der AfD-Fraktion sowie der Linke.Liste-Fraktion – zustimmend vor.

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Anlagen zur Vorlage