18.09.2025 - 3.3 Durchführungsbeschluss für den Ausbau der Neust...

 

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem geplanten Ausbau der Neustraße im Abschnitt Kirchhofstraße bis Hiesfelder Straße zu.

 

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 900.000 EUR (brutto).

 

Finanzielle Mittel sind für das Haushaltsjahr 2026 unter

 

Finanzstelle 560012010190000 – Straßenbauprogramm Gemeindestraßen

 

Finanzposition 785200 – Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

anzumelden.

 

Eine Umsetzung erfolgt daher unter dem Vorbehalt einer Berücksichtigung der Maßnahme im Haushalt 2026 und einer entsprechenden Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

 

 

Herr Plein beantwortet die Frage von Frau Bohnes.

Frau Mauksch beantwortet die Fragen von Frau Grothe.

Frau Grothe merkt an, dass sie Beratungsbedarf anmelden möchte.

Herr Bandel macht darauf aufmerksam, dass dies aufgrund eines Beschlusses nicht möglich sei.

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss fasst gegen die Stimme von BOB im Rat folgenden Beschluss:

 

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss stimmt dem geplanten Ausbau der Neustraße im Abschnitt Kirchhofstraße bis Hiesfelder Straße zu.

 

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 900.000 EUR (brutto).

 

Finanzielle Mittel sind für das Haushaltsjahr 2026 unter

 

Finanzstelle 560012010190000 – Straßenbauprogramm Gemeindestraßen

 

Finanzposition 785200 – Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen

anzumelden.

 

Eine Umsetzung erfolgt daher unter dem Vorbehalt einer Berücksichtigung der Maßnahme im Haushalt 2026 und einer entsprechenden Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde.