16.09.2025 - 4.1 Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Oberha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Di., 16.09.2025
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Politik
- Bearbeitung:
- Ratsgremien
- Konsequenzen:
- Keine Angabe zu finanziellen Konsequenzen (Berichte od. Anträge); Keine Angabe zu klimatischen Konsequenzen (Berichte od. Anträge)
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Imlau (Bürgermitglied) kritisiert, dass der Antrag sowie auch der Änderungsantrag dem Sozialausschuss lediglich zur Kenntnis gegeben wurden, sodass keine Möglichkeit der Vorberatung mehr besteht.
Herr Stadtverordneter Girrullis teilt die Kritik, der Änderungsantrag ist jedoch vom zeitlichen Ablauf an den Antrag gebunden.
Herr Beigeordneter Motschull teilt hierzu mit, dass die Ergebnisse aus dem Antrag in den Fachausschuss gegeben werden, sodass dann die Möglichkeit der Diskussion gegeben ist.
Beschluss
Der Sozialausschuss nimmt die Drucksache A/17/6871 zur Kenntnis.